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Auto + falsche Farbe = Rücktritt Drucken
Freitag, den 19. Februar 2010 um 20:29 Uhr

BGH - Urteil vom 17.02.2010 - VIII ZR 70/07

 

Sachverhalt:

 

Der Beklagte kaufte im Jahre 2005 bei einem in Florida ansässigen Händler einen Pkw Chevrolet Corvette zu einem Preis von rund 55.000 US-Dollar. Das angebotene Fahrzeug war jedoch nicht - wie im Vertrag angegeben - in "Le Mans Blue Metallic" lackiert, sondern schwarz. Der Beklagte nahm das Fahrzeug nicht an und verweigerte die Zahlung, was er mit der nicht ordnungsgemäßen Erfüllung des Kaufvertrages begründete. Die Klägerin verlangte die Zahlung des Fahrzeugs bei Lieferung.

 

Das Berufungsgericht wies die Klage ab mit der Begründung, dass ein Zurückweisungsrecht des Käufers noch vor Lieferung nur dann bestehe, wenn er ein Rücktrittsrecht nach § 323 BGB habe. Dies sei aber gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ausgeschlossen, weil die Lieferung einer schwarzen statt einer blauen Corvette keine erhebliche Pflichtverletzung darstelle.

 

Der BGH hingegen entschied,

 

dass die Lieferung eines Kraftfahrzeugs in einer anderen als der bestellten Farbe im Regelfall einen erheblichen Sachmangel und damit auch eine erhebliche Pflichtverletzung gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB darstelle, und zwar auch dann, wenn vom Käufer zunächst auch eine andere Fahrzeugfarbe in Betracht gezogen wurde. Die Lackfarbe bestimmt maßgeblich das Erscheinungsbild eines Kraftfahrzeugs und gehört deshalb für den Käufer zu den maßgeblichen Gesichtspunkten seiner Kaufentscheidung.

 

Kommentar:

 

Wohl mit Sicherheit die richtige Entscheidung. Letztlich ist - wie der BGH auch ausführt - die Farbe ein wesentlicher Aspekt bei der Kaufentscheidung. Schließlich muss man sein Fahrzeug auch über Jahre hinweg "sehen" können...

 

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